Einbruchschutz, Hausabsicherungen, Metallwaren, Eisenwaren, Schließanlagen, Handwerkzeuge, Schlüsseldienste, Sicherheitstechnik, Briefkästen, Briefkastenanlagen, Tresore, Elektrowerkzeuge, Befestigungstechnik, Schmiedeeisen, Leitern, Gerüste, Möbelbeschläge, Baubeschläge.

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seit 1946

 

Impressum

 

Eisenwaren Robens

 

Fritz-Erler-Str.8-10

52349 Düren

 

Tel :     02421-55594-0

Fax :   02421-5559429

http:    www.robens-dn.de

email: robens@robens-dn.de

 

Inhaber:                   Heinz Coenen e.K

Amtsgericht Düren : HR A629

UstID:                       DE122301458

 

 

Verantwortlich im Sinne des Mediengesetzes: Josef-Heinrich Coenen

 

 

AGB

 

Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

 

1. Allgemeines.

 

Für die gesamte und zukünftige Geschäftsverbindung gelten die nachstehenden Vereinbarungen, die durch Auftragserteilung als anerkannt gelten. Abänderungen bei künftigen Geschäften be¬halten wir uns vor. - Abschlüsse und Vereinbarungen - insbesondere Soweit sie diese Bedingungen abändern - werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung für uns verbindlich. Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn Wir bei Vertragsabschluss nicht noch einmal widersprechen. Spätestens durch Entgegennahme der gelieferten Ware, erklärt sich der Kunde mit den im Lieferschein vermerkten Verkaufs- und Lieferungsbedingungen einverstanden,

 

2. Erfüllungsort.

 

Für alle sich aus den Geschäften ergebenden Rechten und Pflichten ist als Erfüllungsort und Gerichtsstand Düren vereinbart, soweit die Geschäftspartner Vollkaufleute sind. Dies gilt gleicher-maßen für die anderen Geschäftspartner, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegen¬stehen. Letztere Gerichtsstandvereinbarung gilt ausschließlich für das Mahnverfahren.

 

3. Preisanstellung.

 

Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart wurde, ab Lager, zuzüglich Mehrwertsteuer. Sie sind in jedem Falle freibleibend. Wir sind zur Teillieferung berechtigt. Warenrückgaben können grundsätzlich nur mit unserer vorherigen Zustimmung erfolgen. Für die Rückgabe werden grundsätzlich 5 Prozent Bearbeitungsgebühr von der Gutschrift einbehalten. - Lieferschein, Rechnung oder Kassenzettel sind vorzulegen. Eine Auszahlung des Kaufpreises kann grundsätzlich nicht er¬folgen. Es gelten die am Tage der Lieferung maßgebenden Preise und Bedingungen.

 

4. Lieferfristen

 

Diese werden nach Möglichkeit eingehalten, sind aber unverbindlich. Bei Nichteinhaltung sind wir weder zu Schadenersatz noch zu Ersatz etwaiger von unseren Abnehmern eingegangenen Verzugsstrafen verpflichtet. Betriebsstörungen aller Art, sowohl bei uns als auch bei unseren Vorlieferanten bzw. Transportschwierigkeiten, Ereignisse höherer Gewalt, Mobilmachung usw. berechtigen uns, eingegangene Liefer-Verpflichtungen nach unserem Ermessen ganz oder teilweise aufzuheben oder die Lieferzeit entsprechend zu verlängern. Verzögerte Lieferung berechtigt den Käufer nicht zum Rücktritt.

 

5. Beanstandungen.

 

Irgendwelche Beanstandungen hinsichtlich Mängel oder Beschaffenheit der Ware, mögen erkennbare oder verborgene Mangel in Frage kommen, können nur dann berücksichtigt werden, wenn uns solche innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich zur Kenntnis gebracht werden und wenn sich die Ware noch im Zustande der Anlieferung befindet. Bei begründeten Beanstandungen wird für bemängelte Teile nur insoweit Ersatz geleistet, als von selten der Lieferwerke Ersatz geleistet wird. Weitergehende Ansprüche gelten hierdurch als vertraglich ausgeschlossen.

6. Zahlung. Die Zahlung hat sofort netto Kasse zu erfolgen, sofern nicht anders vereinbart und unabhängig vom Recht der Mängelrüge. Schecks und Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Wechselkosten gehen zu Lasten des Kunden. Zahlungen sind an uns direkt zu leisten; für Zahlungen an Dritte haftet der Besteller. Vom Tage der Fälligkeit an dürfen Verzugszinsen in banküblicher Höhe, jedoch mindestens 1 % pro Monat zuzüglich Mehrwertsteuer, berechnet werden. Ist dabei Euroentwertung eingetreten, so sind wir berechtigt, etwaige in der Überschreitungsfrist entstandene Preiserhöhungen nachzufordern. - Werden diese Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder werden uns nach dem jeweiligen Abschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern geeignet sind, so werden alle unsere Forderungen sofort fällig, ohne Rücksicht auf die Laufzeit hereingenommener Wechsel oder vereinbarte Restzahlungen. Wir sind dann außerdem berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, sowie nach angemessener Nachfrist vom Abschluss zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadenersatz zu verlangen, unbeschadet des Rechts auf Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware, auf Kosten des Bestellers.

 

7. Eigentumsvorbehalt.

 

a) Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB mit der Maßgabe. dass die Ware bis zur vollen Bezahlung sämtlicher - auch künftiger - Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer Eigentum des Verkäufers bleibt. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Verkäufer bezeichnete Warenlieferungen bezahlt ist. - b) Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware im Falle ihrer Verarbeitung zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen; die Verarbeitung durch den Käufer erfolgt vielmehr für den Verkäufer, ohne dass diesem daraus Verbindlichkeiten erwachsen und verschafft diesem das Eigentum an der neuen Sache. Der Käufer hat sie für den Verkäufer bis zur Zahlung des vollen Kaufpreises zu verwahren. - c) Das gleiche gilt für den Fall der Verarbeitung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer anderen, dem Verkäufer oder Käufer gehörigen Sache. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht dem Verkäufer oder Käufer gehörigen Sachen durch den Käufer steht dem Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Sachen zur Zeit der Vereinbarung. Das gleiche gilt für den entsprechenden Fall der Vermischung. Auch In diesen Fällen verwahrt der Käufer die neue Sache bis zur Zahlung des Kaufpreises für den Verkäufer. – d.) Die Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an den Verkäufer ab. Die abgetretene Forderung dient in Höhe des Wertes der bereits veräußerten Ware zur Sicherung. Wird verarbeitete oder vermischte Ware veräußert, bestimmt sich dementsprechend der Anteil der abgetretenen Forderung nach dem Wert des Miteigentumsanteils (7. c). Auf Verlangen des Verkäufers ist der Käufer verpflichtet. seinen Abnehmern die Abtretung an den Verkäufer bekanntzugeben.

Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die Forderung um mehr als 20%., so ist der Verkäufer auf Verlangen verpflichtet, insoweit Sicherungen nach eigener Wahl freizugeben.

 

8. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass der Lieferer Forderungen gegen etwaige Forderungen des Käufers aufrechnen kann, auch wenn sie zu verschiedenen Zeitpunkten fällig sind.

 

9. Der Auftraggeber gestattet, dass die im Rahmen der Auftragsabwicklung und Abrechnung erforderlichen Daten mittels EDV verarbeitet und gespeichert werden.

 

10. Etwaige rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen berührt die Rechtsgültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.

 

 

52349 Düren - Fritz Erler Str. 8 -10  -  Tel: 0 24 21 - 55 59 40  -  Fax: 0 24 21 - 55 59 429

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